PM 8/2010 – Verstrickungen von Pro Mainz

Pressemitteilung 8/2010 der GRÜNEN JUGEND Mainz

PM 8/2010 – Verstrickungen von Pro Mainz

„Schnell ist die (grüne) Jugend mit dem Wort! Die Bürgerbewegung PRO
MAINZ ist eine völlig unabhängige kommunale Wählervereinigung“

So hat die Bürgerbewegung Pro Mainz um Dr. Dieter Stenner die Kritik der GRÜNEN JUGEND Mainz vom 23.05.2010 in der PM „6/2010 – Pro Mainz heißt Contra Toleranz“ zurückgewiesen. In unseren Äußerungen sehen wir uns jedoch durch die Veröffentlichung eines Berichtes über die Verstrickungen von Pro Mainz mit diversen Parteien am äußeren rechten Rand im Internetauftritt der ZEIT (http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2010/07/12/mainzer-republikaner-im-schafspelz_3937) bestätigt.

Hier sind als erstes die Republikaner zu nennen: Bei der Gründung von
Pro Mainz saßen laut diesem Bericht unter anderem Jens Jessen, Stadtratsmitglied der Republikaner, René Metzner, Stellvertretender Vorsitzender von Pro Mainz und für die Republikaner im Jugendhilfeausschuss, Helga Stenner, Mitglied im Seniorenbeirat und Wilhelm Nagel, Ortsvorsteher-Kandidat für HaMü am Tisch.

Auch im Online-Bereich gibt es Beziehungen mit Neonazis. So handelt es
sich beim Inhaber der Domain buerger-pro-mainz.de um den
Internetbeauftragten der deutschen Volksunion (DVU), Michael Münch. Der
Youtube-Nutzer, der für die sogenannte Bürgerbewegung den Werbeclip von
Pro Mainz veröffentlicht hat, hat in seinen Kontakten auch den
NPD-eigenen Kanal „proheimat“ abonniert.

Die fehlerhaften Aussagen und Vorwürfe gegen die GRÜNE JUGEND Mainz
reißen nicht ab:“Die etablierten politischen Parteien reagieren auf neue unverbrauchte politische Bewegungen immer wieder mit einer Art Beißreflex, denn es herrscht die Gefahr für diese, gut dotierte Posten und Einfluss zu verlieren.“ Die GRÜNE JUGEND Mainz ist jedoch politisch unabhängig und besetzt keinesfalls „gut dotierten Posten“. Wir kritisieren die Politik von Pro Mainz nicht aus Angst vor zurückgehendem Einfluss oder ausbleibenden Einnahmen, wir wehren uns gegen Islamophobie und Fremdenfeindlichkeit. Rechtes Gedankengut darf in Deutschland und anderswo keinen Platz haben. Die Distanzierung von Rechtextremismus vertritt Pro Mainz offenbar nur auf dem Papier. In ihrem Parteiprogramm steht zwar „Radikale und Extremisten dürfen keine Chance haben“, doch in der Realität will man nur den „Linkstrend stoppen“, die Gefahr von Rechts hingegen wird totgeschwiegen.